08.07.2019 - 31 Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungs...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Sitzung:
-
38. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 08.07.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Strategisches Immobilienmanagement
- Bearbeitung:
- Gabriele Günther
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
OB Schranz teilt mit, dass die Drucksache aufgrund techn. Schwierigkeiten in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen dieser in der kommenden Sitzung zur Kenntnisnahme vorgelegt wird.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der Rat der Stadt beschließt die Umsetzung und Durchführung der Tiefbaumaßnahmen
L 215 Weierstraße im Jahr 2019 sowie die Maßnahme K 1 Falkensteinstraße im Jahr 2020
im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes vom 24.06.2015 (KInvFG) sowie
des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-
Westfalen (KInvFöG NRW) vorbehaltlich der Bestätigung der Förderfähigkeit durch die
Bezirksregierung Düsseldorf.
Die Maßnahmen sind Bestandteil des Haushaltsplanes 2019 bzw. der Investitionsplanung
für das Jahr 2020.
Investitionsnummer Bezeichnung Finanzposition Bezeichnung Betrag in EUR
560012010100055 KIF L 215 785200 AiB Tiefbau 50.000,00
Weierstraße maßnahmen
560012010100060 KIF K 1 785200 AiB Tiefbau 900.000,00
Falkensteinstraße maßnahmen
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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175,9 kB
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