08.07.2019 - 33 Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive ...

OB Schranz ruft zur Beratung die Drucksache Nr. B/16/4802-01 unter TOP 33 gemeinsam mit den Änderungsanträgen der CDU- und SPD-Fraktion unter TOP 33.1 und 33.2, die Drucksachen A/16/4872-01 und A/16/4874-01 sowie von Offen für Bürger unter TOP 33.3, Drucksache A/16/4892-01 auf.

Die Anhörung in der Bezirksvertretung Osterfeld wurde bei der Verwaltungsvorlage und den Änderungsanträgen der SPD- und CDU-Fraktion  vollzogen.

Alle drei Drucksachen wurden im Planungsausschuss ohne Votum vorberaten. Dort gab es die Verständigung, dem Rat unter Berücksichtigung der Änderungsanträge von CDU- und SPD-Fraktion einen geänderten Beschlussvorschlag vorzustellen.

An der Diskussion beteiligen sich Frau Stadtv. Jacobs, Stadtv. Karschti, Stadtv. Osmann, Stadtv. Mellis, Stadtv. Große Brömer, Frau Beig. Lauxen, Stadtv. Runkler und OB Schranz. Im  Anschluss an die Diskussion ist der Rat unter der Textziffer 1 dem Vorschlag der SPD-Fraktion  und unter der Textziffer 2 dem Vorschlag der CDU-Fraktion und des Planungsausschusses gefolgt. Der so geänderte Beschlusstext ist unter TOP 33 bei der Verwaltungsvorlage hinterlegt. Der Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger mit der Drucksache Nr. A/16/4892-01 (TOP 33.3) wurde mehrheitlich abgelehnt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -fasst einstimmig bei Enthaltung der Ratsgruppe Offen für Bürger folgenden geänderten Beschluss:

"1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt nimmt das vorliegende Nahmobilitätskonzept inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld unter Berücksichtigung der Änderungen aus der Synopse des Beteiligungsverfahrens zur Kenntnis.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen des Nahmobilitätskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld weiter auszuarbeiten. Die weitergehenden Planungen sind unter Einbeziehung der Bezirksvertretung Osterfeld in den jeweils zuständigen Gremien vorzustellen. Die Gremien entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit abschließend über die einzelnen Maßnahmen."