08.07.2019 - 14 Feststellung des Jahresabschlusses 2018 und des...

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss über die Textziffer 1:

"1.  Der Rat der Stadt stellt gemäß § 26 Abs. 2 Eigenbetriebsverordnung den aus

Bilanz

Gewinn- und Verlustrechnung

Anlagennachweis

und Anhang

bestehenden Jahresabschluss 2018 und den Lagebericht 2018 der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen, wie aus dem Auszug aus dem Prüfungsbericht ersichtlich, fest."

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion und der Stadtv. Frau Walther folgenden Beschluss über die Textziffer 2:

"2.  Der Rat der Stadt beschließt, den Jahresüberschuss 2018 in Höhe von 69.287,46 Euro auf neue Rechnung vorzutragen und einen Betrag in Höhe von 50.000 Euro für die Maßnahme 134 des Haushaltssanierungsplanes zur Verfügung zu stellen."

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion, der Ratsgruppe Offen für Bürger und der Stadtv. Frau Walther folgenden Beschluss über die Textziffer 3:

"3. Der Rat der Stadt beschließt, dem Betriebsleiter der ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen für das Wirtschaftsjahr 2018 Entlastung zu erteilen."