08.07.2019 - 37.2 Grüne Ratsfraktion: Resolution zum Klimanotstand

OB Schranz ruft zur gemeinsamen Beratung den Antrag der Grünen Ratsfraktion, Drucksache A/16/4773-02, den Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger, Drucksache Nr. A/16/4793-01 (TOP 37.2.1), den Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion, Drucksache A/16/4870-01 (TOP 37.2.2) und den Änderungsantrag der SPD- und CDU Fraktion zum Antrag A/16/4773-02, Resolution „Oberhausener Bündnis Klimaschutz“, Drucksache A/16/4894-01 (TOP 37.2.3) auf.

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Axt, Stadtv. Karschti, Frau Stadtv. Diepenbrock, Stadtv. Runkler, Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Blanke, Frau Stadtv. Stehr, Frau Stadtv. Walther, Frau Stadtv. Marx und Frau Beig. Lauxen.

Während ein Teil der Redner aufgrund der spürbaren weltweiten klimatischen Veränderungen an der Resolution zur Erklärung des Klimanotstandes festhält, erinnert der andere Teil in diesem Zusammenhang daran, dass im Ratsinformationssystem Allris bereits zahlreiche Anträge unter dem Stichwort „Klima“ zu finden sind. Hier kann man sich die Frage nach der Wirksamkeit von Beschlüssen stellen. Wichtig ist ein Austausch über die Maßnahmen, die die Stadt Oberhausen leisten kann.

OB Schranz lässt zuerst über den Änderungsantrag der Ratsgruppe Offen für Bürger mit der Drucksache Nr. A/16/4793-01 abstimmen. Danach erfolgt Abstimmung über den Änderungsantrag der LINKE.LISTE Fraktion (Drucksache A/16/4870-01), sodann über den gemeinsamen Änderungsantrag der SPD- und CDU-Fraktion (Drucksache A/16/4894-01) und zum Schluss über den Antrag der Grünen Ratsfraktion mit der Drucksache Nr. A/16/4773-02. Die Abstimmungsergebnisse sind bei den einzelnen Tagesordnungspunkten hinterlegt.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters -lehnt mit großer Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion und der CDU-Fraktion, der FDP im Rat und der Gruppe BOB im Rat den Antrag der Fraktion DIE GRÜNEN ab.