02.07.2019 - 6 Radverkehrsförderung: Neumarkierung der Bebelst...

Herr Mellis macht darauf aufmerksam, dass bei dem Beschlussvorschlag zu Nummer 1 und 2 nicht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen, sondern der Planungsausschuss das beschlussfassende Organ ist.

Herr Real moniert, dass es kein Gesamtkonzept für die Stadt Oberhausen gibt und signalisiert Ablehnung seiner Fraktion. Dieser Auffassung schließt sich Herr Schuler an.

Aus Sicht von Herrn Axt liegt hier eine gute Planung vor, er sieht Fortschritt für den Radverkehr.

Frau Lauxen zeigt auf, dass durch die Umsetzung im Rahmen de Radwegenetzes des RVR eine Verbindung von zwei Radwegen erfolgt. Auch sie sieht eine Verbesserung für Radfahrer. Die im Antrag der LINKE.LISTE angesprochene Spurverlagerung wird im Förderantrag einbezogen. Weitere Änderungswünsche werden ebenfalls eingearbeitet.

Herr Hake signalisiert Zustimmung, vermisst aber die gemachten Vorschläge seiner Fraktion. Abschließend weist Frau Lauxen nochmals darauf hin, dass alle Punkte diesbezüglich in den Förderantrag aufgenommen werden.

Beratungsergebnis:

Bei Enthaltung der gesamten SPD-Fraktion und einer Stimme der FDP einstimmig beschlossen.