02.07.2019 - 5 Beschluss des Nahmobilitätskonzeptes inklusive ...

Herr Mellis teilt mit, dass die Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.2 mitbehandelt werden.

Unter Hinweis auf die Diskussion in der letzten Sitzung der Bezirksvertretung Osterfeld wurde von Frau Lauxen ein Vorschlag für eine geänderte Beschlussfassung erarbeitet und verschickt. Da die Mail von Frau Lauxen nicht allen Beteiligten vorliegt, wurde der Text von Herrn Mellis verlesen. Herr Osmann signalisiert Zustimmung und geht davon aus, dass im Beschlussvorschlag auch die Wortwahl "inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld" verwendet wird. Auch Herr Real signalisiert Zustimmung für den Vorschlag, wobei Herr Real um erneute Zusendung und um Aussetzung der Beratung bis zur Ratssitzung bittet. Frau Lauxen sagt zu, den Vorschlag erneut an die Fraktionen und die jeweiligen planungspolitischen Sprecher zu versenden.

Hinweis:

Folgender neuer Beschlussvorschlag war Gegenstand der Diskussion:

1. Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt, unter Berücksichtigung der in Ziffer 2 festgelegten Grundsätze, das vorliegende Nahmobilitätskonzept Osterfeld unter Berücksichtigung der Änderungen aus der Synopse des Beteiligungsverfahrens.

2. Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, die Maßnahmen des Nahmobilitäskonzeptes inklusive Beleuchtungskonzept Osterfeld weiter auszuarbeiten. Die weitergehenden Planungen sind unter Einbeziehung der Bezirksvertretung Osterfeld in den jeweils zuständigen Gremien vorzustellen. Die Gremien entscheiden im Rahmen ihrer Zuständigkeit abschließend über einzelne Maßnahmen.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.