02.07.2019 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Referenten sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsführung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 14.05.2019 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Vom Vorsitzenden Herrn Mellis wird

a) mitgeteilt, dass der Tagesordnungspunkt II. 2 seitens der Verwaltung zurückgezogen wird.

b) vorgeschlagen, den Tagesordnungspunkt 9.4 "Grundhafte Sanierung der Buschhausener Straße von der Straße Zum Eisenhammer bis Überführung "Grüner Pfad" durch den Landesbetrieb Straßenbau NRW" vorzuziehen (aufgrund anfänglicher technischer Schwierigkeiten war zu Sitzungsbeginn nicht klar, wann der Tagesordnungspunkt behandelt werden kann. Aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Niederschrift wird die Angelegenheit unter dem vorgesehenen Tagesordnungspunkt abgewickelt). Gegen diese Vorgehensweise bestehen keine Bedenken.

Herr Real bittet darum, den Tagesordnungspunkt 9.3 "Ausbau der neuen Verbindungsstraße von der AS Oberhausen-Holten bis zur Entwicklungsfläche Waldteich/Weierheide" auch im nichtöffentlichen Teil zu behandeln. Durch den Vorsitzenden wird Zustimmung signalisiert.

Abschließend erinnert Herr Hake an den Antrag seiner Fraktion aus der letzten Sitzung des Planungsausschusses zum Thema Radverkehrsförderung. Frau Lauxen teilt mit, dass ein entsprechender Bericht fehlt, sie aber im Rahmen des Tagesordnungspunktes 6 hierauf eingehen wird.