27.06.2019 - 5.1 Antrag der SPD-Fraktion im Rat gemäß § 2 der Ge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 27.06.2019
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- Geschäftsstelle der SPD-Fraktion
- Bearbeitung:
- Patrick Brenger
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Diese geplante Baumaßnahme wird laut Herrn Cordes von der SPD-Fraktion, aber auch von der Bevölkerung und auch von Herrn Oberbürgermeister Schranz sehr kritisch gesehen.
In einer kurzen rechtlichen Ausführung erläutert Herr Beigeordneter Motschull den Sachverhalt und die Entscheidungszuständigkeiten, die letztendlich bei der Bezirksregierung in Düsseldorf auf Grundlage des Bundesimmissionsschutzgesetztes liegt. Herr Beigeordneter Motschull glaubt nicht daran, dass der Grundstückseigentümer ein solches Vorhaben gegen den Willen der Gesamtstadt Oberhausen umsetzen wird.
Herr Ingendoh geht kurz auf die Pressemitteilung der SPD-Fraktion ein und Herr Nowak verweist auf die Einigkeit der Bezirksvertretung Sterkrade dahingehend, dass diese Anlage nicht kommen soll.
Beschluss
Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.