20.05.2019 - 16 Update Neue Mitte Oberhausen (Masterplan 4.0)

Stadtv. Karacelik vertritt die Auffassung, dass kein Update benötigt wird, wenn es nicht den politischen Willen gibt, Fehler einzugestehen und Zielvorgaben zu formulieren.

Stadtv. Runkler hält die Aufbereitung, Aktualisierung und Fortschreibung des Masterplanprozesses für eine originäre Aufgabe der Verwaltung. Deshalb teilt er den Vorschlag der Verwaltung, externen Sachverstand hinzuzuziehen, nicht. Zudem wird es für die Kosten in Höhe von 775.000 € keine Förderung geben.

Stadtv. Karschti merkt an, dass bereits einige, wenn auch nicht ausreichende Entwicklungen auf den Weg gebracht wurden, seitdem es den Masterplan gibt. Die Inanspruchnahme versierter Fachleute koste nun mal Geld und sei zur Unterstützung der Verwaltung dienlich.

Wenn etwas nicht gut war, so Frau Stadtv. Wittmann, sollte man zusehen, dass es wieder gut wird. Dazu zählt z. B. die Verkehrssituation. Für sie ist die Aufgabe nicht originär bei der Verwaltung angesiedelt. Die Frage ist, ob die Stadt es selber leisten kann. Sie unterstützt den Vorschlag der Verwaltung, da dieser einen regelmäßigen Austausch mit der Politik vorsieht.

Stadtv. Osmann hält eine Neuauflage des Masterplans für unerlässlich. Am Beispiel „Urbanes Entertainment“ macht er deutlich, dass solche Veränderungen und Entwicklungen auf jeden Fall Berücksichtigung finden müssen. Was die Zunahme des Verkehrs anbelangt, so sollte man sich die Chance nicht entgehen lassen, das Thema ganzheitlich zu betrachten.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der FDP im Rat sowie bei Enthaltung von Frau Stadtv. Walther folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beauftragt die Verwaltung, ein Update Neue Mitte Oberhausen (Masterplan 4.0) zu erstellen. Es soll ein Konzept als städtebauliches Strukturkonzept erstellt werden, das die bestehenden Entwicklungsziele überprüft und fortschreibt und daraus konkrete Empfehlungen und Maßnahmen zur Umsetzung im Sinne einer städtebaulichen Qualifizierung für den Bereich der Neuen Mitte ableitet.

Das Update Neue Mitte Oberhausen (Masterplan 4.0) ist dem Rat zur Beschlussfassung vorzulegen. Der Rat der Stadt Oberhausen ist in regelmäßigen Abständen über den Fortgang zu informieren.

Die entsprechenden Haushaltsansätze sind in den Haushaltsjahren 2020 bis 2023 (siehe Kostenaufstellung) einzustellen."