15.05.2019 - 1.4 Beschaffungen von Lernmitteln (Schulbücher) gem...

Frau Oberste-Kleinbeck ist der Auffassung, dass die längst überfällige Rückkehr zur früher üblichen Praxis gut funktioniert, wenn die Verwaltung den Schulen mit Rat und Tat zur Seite steht.

Auch Frau Hausmann-Peters findet die schulscharfe Bestellung gut. Sie erhofft sich eine Konkretisierung der Unterstützung und wie man die Schulen rechtssicher schult. Sie fragt an, was wäre, wenn aus Unwissenheit gegen Vergaberecht verstoßen werde.

Herr Uebing sichert zu, dass in der kommenden Woche (21. KW) die Unterlagen den Schulen zur Verfügung gestellt werden. Eine Schulung werde es geben. Das System sei rechtssicher.

Herr Tsalastras sichert zu, dass bei dem Versand der Unterlagen mitgeteilt werde, welche Konsequenzen die Gesamtangelegenheit habe.

Die Vorlage wird ohne weitere Wortmeldung zur Kenntnis genommen.