15.05.2019 - 3.1 Resolution der SPD-Fraktion im Rat: „Für Teilha...

Frau Boos sieht die Resolution überflüssig an, da die Gymnasien sich nicht komplett aus der Inklusion, sondern nur aus der zieldifferenzierten Inklusion zurückgezogen haben.

Lt. Frau Hausmann-Peters ist der Text der Resolution falsch und sollte deshalb nicht unterstützt werden. Der Erlass wird durch die Gymnasien umgesetzt. Die Gymnasien ziehen sich nicht aus der Verantwortung. Es geht um sinnvolle Inklusion mit dem Ziel, das Abitur zu bestehen.

Frau Walter gibt zu bedenken, dass die neue Landesregierung den zieldifferenzierten Unterricht nicht fördert.

Herr Kösling teilt den Schulausschussmitgliedern mit, dass die Entscheidung über einen zieldifferenzierten Unterricht nicht bei der Landesregierung sondern ausschließlich durch die Schulkonferenz entschieden wird. Der Erlass erlaubt auch weiterhin den zieldifferenzierten Unterricht, auch an Gymnasien.

Beratungsergebnis:

Gegenstimmen:  CDU, FDP, Linke Liste, Frau Walter

Zustimmung:   SPD, B90/Die Grünen

Enthaltungen:   -

Es wurde zunächst mit der Mehrheit gegen die Resolution gestimmt.

Auf Hinweis von Herrn Kösling wurde auf Grund der Abwesenheit von Herrn Driever sowie eines CDU Mitgliedes (während der Abstimmung), das Ergebnis dahingehend geändert, dass eine Zustimmung erfolgt ist.

Die Resolution wurde gegen die Stimmen der vorgenannten Fraktionen/Gruppen mit Mehrheit zugestimmt.