14.05.2019 - 7 a) Vollausbau der Liebknechtstraßeb) Herstellun...

Herr Osmann bittet um Stellungnahme zu den aus der Bürgerversammlung erfolgten Hinweisen.

In seiner rechtlichen Beurteilung macht Herr Motschull deutlich, dass nach der Zuständigkeitsordnung das zuständige Ratsgremium der Planungsausschuss ist. Daher kann auch heute eine Beschlussfassung erfolgen.

Von Herrn Hake wird angeregt, auch Parkplätze für Fahrräder vorzusehen.

Herr Emmerich erinnert daran, dass in der Sitzung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen konkrete Fragen aufgeworfen wurden und bittet um entsprechende Beantwortung. Frau Lauxen nimmt diesbezüglich Stellung zu den Punkten

Bepflanzung,

Kosten,

Vermessung,

Ratsentscheidung.

Die von Herrn Hake gemachte Anregung wird aufgenommen, wohl aber zum Verlust von Parkplätzen führen.

Herr Meier-Ebbers geht davon aus, dass den Bürgern/innen möglicherweise die geplante Qualität zu hoch ist und signalisiert Ablehnung.

Beratungsergebnis:

Gegen die Stimme von Offen für Bürger und bei zwei Enthaltungen der Linke.Liste Fraktion beschlossen.