14.05.2019 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, Referenten sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 26.03.2019 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Herr Mellis bittet darum, eine schriftliche Darstellung von Bürgern/innen zum Tagesordnungspunkt I. 7 zu verteilen (Hinweis: Die Darstellung wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.).