09.05.2019 - 3.4 Update Neue Mitte Oberhausen (Masterplan 4.0)

Herr Stadtv. Dr. Goeke fragt, warum ein neuer Masterplan für Neue Mitte notwendig ist. Er stellt dar, dass der Konzept aus dem Jahr 2000 nicht sehr umfangreich war und hauptsächlich Absichtserklärungen und Hinweise auf Möglichkeiten beinhaltete. Daher zweifelt er an, dass das neue Konzept deutlich darüber hinaus gehen wird und geht davon aus, dass die Kosten in Höhe von 775.000 Euro anderweitig besser einzusetzen sind.

Herr Stadtv. Karschti geht davon aus, dass der Preis für einen solchen Masterplan angemessen und das Geld gut eingesetzt ist.

Herr Stadtv. Runkler schließt sich den Ausführungen von Herrn Dr. Goeke an. Er fragt, warum die Arbeiten nicht von der Stadtverwaltung geleistet werden und ob es dazu Fördermöglichkeiten gibt. Er bittet die Verwaltung außerdem, aufzulisten, welche externen Gutachten in den letzten 5 Jahren beauftragt worden sind, welche Mittel dafür aufgewendet wurden und welche Förderungen dafür aktiviert worden sind.

Herr Stadtv. Große Brömer stellt dar, dass im Bereich das Centros das drängende Problem die Verkehrsführung ist und daher ein Verkehrsgutachten notwendig wäre.

Herr Oberbürgermeister Schranz betont, dass Einigkeit über die Notwendigkeit besteht, die  Verkehrsgutachten für die unterschiedlichen Ansiedlungsvorhaben in der neuen Mitte zusammenzuführen und sieht dieses als integralen Bestandteil dieser Vorlage. Gleichzeitig war es notwendig, diese Gesamtverkehrsschau mit der weiteren inhaltlichen Entwicklung der Neuen Mitte zu verbinden. Herr Oberbürgermeister Schranz sieht aber keine Möglichkeit, für den Masterplan Fördergelder zu generieren.

Auf Herrn Stadtv. Karschtis Nachfrage erläutert Herr Oberbürgermeister Schranz, dass auch für den Verkehr in der Neuen Mitte bereits in erheblichem Umfang Fördergelder akquiriert

werden.

Herr Stadtv. Mellis sieht es als zu kleinteilig an, den Verkehr in der Neuen Mitte zu beobachten. Er wünscht sich stattdessen zu überlegen, wie der Verkehr aus Oberhausen abgeführt werden kann und daher den Verkehr des gesamten Stadtgebietes zu betrachten.

Frau Stadtv. Wittmann unterstützt das Vorgehen und die Vorlage, da dieses im Planungsausschuss so gefordert worden ist.

Herr Oberbürgermeister Schranz stellt dar, dass es das Ziel der Vorlage als Update ist,

Ideen für die leeren Grundstücke zu entwickeln und eine in die Zukunft weisende Weiterentwicklung mit einem namhaften Planer aufzustellen. Dabei soll die Attraktivität der Neuen Mitte erhalten bleiben. Des Weiteren erläutert Herr Oberbürgermeister Schranz, dass bezüglich des Verkehrs mehr getan werden soll, als nur die einzelnen Verkehrsgutachten nebeneinander zu legen. Es soll stattdessen die innere Erschließung der Neuen Mitte verbessert, die neuralgischen Stauschwerpunkte identifiziert sowie Lösungen zur Optimierung gefunden werden. Eine gesamtstädtische Betrachtung der Verkehrssituation sieht Herr Oberbürgermeister Schranz als zu viel für dieses Projekt an. Allerdings sollen die Auswirkungen des Verkehrs um die Neue Mitte auf das gesamte Stadtgebiet betrachtet werden.

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage ohne Votum vor.