09.05.2019 - 5.1 „Kommunales Mobilitätskonzept Oberhausen“

Gegen den Vorschlag von Herrn Bezirksbürgermeister Real auf die Zusammenfassung der Tagesordnungspunkte 5.1 und 5.1.1 bestehen von Seiten der Bezirksvertretung Sterkrade keine Einwände.

Für Herrn Cordes ist die erfolgreiche Umsetzung des Mobilitätskonzeptes ein steiniger Weg. Die durchgeführten Beteiligungsverfahren sind nur von wenigen Bürgerinnen und Bürgern besucht worden. Die SPD-Fraktion setzt auf die Gleichberechtigung der verschiedenen Verkehrssysteme und lehnt jeglichen Nutzungszwang ab.

Mit Bezug auf die geringe Bürgerbeteiligung stimmt Frau Axt den Ausführungen des Herrn Cordes zu. Auch bei den allgemeinen Themen ist das Interesse an einer Bürgerbeteiligung in der Bürgerschaft bisher nicht sehr groß. Wichtig ist aber für Frau Axt, dass die Stadt Oberhausen Bürgerbeteiligungen für diese Themen weiter anbietet.

Frau Beigeordnete Lauxen und Herr Bezirksbürgermeister Real informieren Herrn Nowak darüber, dass den Fraktionen eine schriftliche Dokumentation des Bürgerbeteiligungsverfahrens zur Verfügung gestellt worden ist.

Herr Nowak hat sich schon lange mit diesem Thema befasst. Der zuständige Arbeitskreis hat sich nur zweimal in drei Jahren getroffen. Herr Nowak vermisst die Eigeninitiative der Stadt Oberhausen, verweist auf die Vorschläge des ADFC und geht auf einzelne Punkte des Mobilitätskonzeptes ein. Herr Nowak glaubt nicht an den Erfolg dieses Mobilitätskonzeptes und lehnt es daher ab.

Herrn Berndt hält noch eine Bürgerbeteiligung zu diesem Themenbereich für schwierig.

Frau Beigeordnete Lauxen hätte sich bei den vielen Veranstaltungen mit unterschiedlichen Formaten auch eine bessere Bürgerbeteiligung mit entsprechenden Eingaben gewünscht.

Herr Carstensen geht kurz auf das Thema Klimawandel ein. Die Brisanz dieses Themas kommt mit dem Hinweis auf eine Zielplanung des RVR in dem Bericht nicht genügend zum Tragen. In diesem Zusammenhang verweist Herr Bezirksbürgermeister Real darauf, dass hier kein Abschlussbericht, sondern ein Zwischenbericht vorliegt.

Herr Ingendoh kann Herrn Carstensen politisch nicht zustimmen. Nicht alle Inhalte finden die Zustimmung der CDU-Fraktion, aber mit dem Mobilitätskonzept ist die Stadt Oberhausen grundsätzlich auf dem richtigen Weg. Die Inhalte und Ergebnisse der Diskussionen müssen jetzt in ein Konzept umgesetzt werden. Je kleiner die betroffenen Gebiete sind, so Herr Ingendoh, umso stärker ist das Interesse und somit die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Nachdem Herr Nowak kurz auf ein früheres STOAG-Ticketangebot eingegangen ist, erläutert Herr Sander kurz die erfolgreiche Einführung des Nachfolgeangebotes 4-Stunden-Ticket im gesamten VRR-Gebiet.

Herr Bezirksbürgermeister Real geht kurz auf die zukünftigen Grundsatzdiskussionen der Stadtgesellschaft zum Thema ÖPNV ein. Mit dieser Vorlage ist dazu ein erster Aufschlag erfolgt.

Die Bezirksvertretung Sterkrade nimmt den Bericht zur Kenntnis.