07.05.2019 - 5.6 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 2 der Geschäftso...

Herr Paßgang regt an, die TOP 5.6 und 5.7 gemeinsam zu behandeln.

Auf Nachfrage von Herrn stellv. Bezirksbürgermeister Wischermann sind die Mitglieder einverstanden.

Herr Ohletz berichtet, dass in der Stadt insgesamt 20 Wettbüros angemeldet sind. Diese werden regelmäßig vom Ordnungsdienst kontrolliert. Der Glücksspielstaatsvertrag hat nicht zum Rückgang des Wettbewerbs geführt. Eine Auflistung der Wettbüros wird dem Protokoll beigefügt.

Insgesamt sind im Stadtgebiet 13 Shisha-Bars, davon 2 in Osterfeld, angemeldet, die regelmäßig kontrolliert werden. Eine große Kontrolle wurde zuletzt im Oktober 2018 durchgeführt.

Herr Ohletz informiert weiter, dass die Betreiber sich an die rechtlichen Vorgaben halten. Eine Auflistung der Shisha-Bars wird mit der Niederschrift versendet.

Die Bezirksvertretung Osterfeld nimmt den Bericht zur Kenntnis.