25.03.2019 - 1.1 Sachstand Haus des Jugendrechts und gemeinsame ...

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Beratung

Dez. Schmidt ist ursprünglich davon ausgegangen, Mietverträge präsentieren zu können. Es gab einen Austausch mit allen Nutzern. Die Rahmenbedingungen, die bei dem Sicherheitsaspekt eine Rolle spielen, haben zu Nachgesprächen geführt. Zum Ende der Woche wurden die Details mitgeteilt, die, sobald alle Probleme ausgeräumt sind, in eine Vorlage für den Rat einfließen werden. An dieser Stelle könnte es die Notwendigkeit geben, die Entscheidung im Rahmen einer Dringlichkeitsentscheidung herbeizuführen. Er wirbt dafür, dieses Instrument nutzen zu dürfen.

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Beschluss

Der Hauptausschuss nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.