12.02.2019 - 3.3 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 27- Brammen...

Frau Wittmann signalisiert Zustimmung für ihre Fraktion trotz im Vorfeld angemeldeter Bedenken. Ihrerseits wird nachgefragt, wie die jeweiligen Regeln (Sortiment) überwacht werden und ob das Verkehrskonzept kurz erläutert werden kann.

Seitens von Herrn Mollerus wird aufgezeigt, dass Bauordnung jeder Zeit die Möglichkeit einer Überprüfung hat. Da das Projekt auch von anderen Kommunen kritisch begleitet wird, hat die Stadt Oberhausen auch ein eigenes Interesse, dass Vorgaben (z. B. durch die Baugenehmigung) eingehalten werden. Herr Laakmann geht auf die zwei vorliegenden Verkehrsgutachten ein, die erforderlichen Anpassungsmaßnahmen werden im Durchführungsvertrag festgeschrieben. Er macht deutlich, dass bei weiteren Ansiedlungen eine weitere Prüfung erfolgen wird.

Auf Nachfrage von Frau Wittmann bezüglich eines Gesamtkonzeptes erläutert Frau Lauxen, dass momentan an der Erstellung eines Gesamtkonzeptes - auch für Projekte im Umfeld - gearbeitet wird.

Da aus Sicht von Herrn Haake das zusätzliche Verkehrsaufkommen für die Bürger/innen nicht zumutbar ist, signalisiert er Ablehnung für seine Fraktion.

Beratungsergebnis:

Zustimmend gegen zwei Stimmen der Linke.Liste Fraktion vorberaten.