30.01.2019 - 3.1 SeebrückeAppell an den Rat der Stadt Oberhausen

Herr Tscharke teilt mit, dass von Seiten der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf besteht. Auch bei der SPD-Fraktion besteht laut Herrn Telli noch Beratungsbedarf, wenngleich er den Antrag grundsätzlich positiv beurteilt. Herr Lampe signalisiert ebenfalls Beratungsbedarf.

Frau Walther stimmt der Beratung im Rat zu und gibt noch einige aktuelle Informationen zur Kenntnis.

Herr Kamps teilt  mit, dass sich Wohlfahrtsverbände, wie der Caritasverband, die Diakonie sowie die jüdische Gemeinde Oberhausen dem Appell anschließen, wofür sich Frau Opitz bedankt.

Herr Runkler teilt mit, dass er grundsätzlich bereit wäre, den Antrag in dieser Sitzung abzulehnen, stimmt jedoch unter den gegebenen Umständen der Beratung im Rat zu.

Da noch Beratungsbedarf bei der CDU-Fraktion, SPD-Fraktion und BOB im Rat besteht, wird die Beratung der Drucksache A/16/4367-01 unter Zustimmung der Fraktion Die Grünen, FDP im Rat und der Stadtverordneten Frau Walther auf den Rat verwiesen.