17.12.2018 - 4 Bürgerbeteiligung in Oberhausen: 1. Bürgerbetei...

Stadtv. Karschti hätte sich gewünscht, dass die Bürgerbeteiligung zu einem höheren Anteil an Mitbestimmung bei den Vorhaben geführt hätte. Wichtig wären eine Evaluation und mehr Mut zur Bürgerbeteiligung.

Frau Stadtv. Wittmann begrüßt das Vorliegen des Berichts. Es handelt sich um eine freiwillige Aufgabe der Verwaltung, die es zu unterstützen gilt. Hierzu müssen Ressourcen akquiriert werden, um durch ein konstruktives Miteinander gemeinsam etwas auf den Weg zu bringen.

Stadtv. Flore berichtet über seine Erfahrungen im Arbeitskreis Bürgerbeteiligung. Er hat dort noch nie Kritik über die Vorgehensweise bei der Bürgerbeteiligung oder mit den Leitlinien gehört.

Frau Stadtv. Boos hält es nicht für schädlich, wenn die Politik bei Bürgerveranstaltungen zugegen ist, denn Politiker sind auch Bürger dieser Stadt.

OB Schranz nimmt Stellung zu den Themen Evaluation und Mut. Zur Evaluation weist die Vorlage darauf hin, dass es sich um einen ersten Bericht handelt. Um die angekündigte Evaluation wird sich der AK Bürgerbeteiligung bemühen. Das macht die Verwaltung nicht alleine. Mehr Mut zeigen kann auch bedeuten, die guten Ergebnisse, die erreicht worden sind, zu würdigen.

Der Rat nimmt den Bericht der Verwaltung zur Kenntnis.