17.12.2018 - 44 Neufassung der Stellplatzablösesatzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 44
- Sitzung:
-
34. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 17.12.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Martina Schleuter
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Wittmann möchte darauf hinweisen, dass es ihr ein Anliegen ist, bei der Neufassung der Stellplatzablösesatzung auch auszuweisen, wie sich die Finanzierung zusammensetzt und wie man auf die Satzung steuernd einwirken kann.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt die Neufassung der Stellplatzablösesatzung der Stadt Oberhausen in der als Anlage beigefügten Fassung."
Anlagen zur Vorlage
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15 kB
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