17.12.2018 - 39 IGA Metropole Ruhr 2027Beschlussfassung – Unser...

Stadtv. Zimkeit macht deutlich, dass es sich um ein wichtiges Projekt des Ruhrgebiets für den Strukturwandel handelt. Deshalb sei es gut, dass die Stadt sich einbringt. Das Projekt ist nach seiner Auffassung nur mit der Unterstützung des Landes machbar. Daran scheiterte es allerdings bisher. Deshalb ist sein Appell an das Land, eine entsprechende Förderung bereitzustellen für eine positive Entwicklung des Ruhrgebiets und damit auch für Oberhausen.

Frau Stadtv. Wittmann ist zuversichtlich, mehr erreichen zu können, wenn alle an einem Strang ziehen. Wünschenswert wäre nur, dass der Bund und das Land den Handlungsbedarf ernst nehmen.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der LINKE.LISTE Fraktion und der Stadtverordneten Frau Walther folgenden Beschluss:

"Der Rat der Stadt

· begrüßt den Vorschlag des Regionalverbands Ruhr zur Durchführung einer Internationalen Gartenausstellung im Jahr 2027 (IGA 2027) in der Metropole Ruhr und

· beschließt die Beteiligung am Durchführungshaushalt zur IGA 2027 mit einem jährlichen konsumtiven Beitrag in Höhe von 36.191,00 Euro im Zeitraum 2019 - 2028 vorbehaltlich der haushaltsrechtlichen Genehmigung sowie der Voraussetzung, dass das von der Stadt Oberhausen gemeldete Projekt Ruhrpark Bestandteil der IGA 2027 wird.

· beschließt die außerplanmäßige Mittelbereitstellung im HH-Jahr 2019 in Höhe von 36.200 EUR bei Auftrag 220013010190 - Grünanlagen und Kleingartenanlagen, Kostenart 531800 - Aufwendungen für Zuschüsse an übrige Bereiche. Eine verbindliche Deckung (Kompensation) muss zwingend innerhalb des HH-Jahres 2019 dargestellt werden. Gleicher Sachverhalt gilt auch für die entsprechenden Restbeträge der Folgejahre."