17.12.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 34. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie den/die VertreterIn der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung ist Herr Nowak.

Ebenfalls heute nicht anwesend ist der 1. Beig. und StK. Tsalastras, der zum 80-jährigen Gründungsjubiläum nach Carbonia gereist ist.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Der Stadtv. Stefan Zimkeit nimmt heute zum letzten Mal an einer Ratssitzung teil. Nach 24 Jahren Mitgliedschaft im Rat (seit 19.10.1994) sowie seinem fast ebenso langjährigen Engagement in der Bezirksvertretung Osterfeld (seit 1999) wird er seine Mandate zum Ende des Jahres niederlegen. Für dieses außergewöhnlich lange engagierte Wirken dankt OB Schranz ihm auch im Namen aller Ratsmitglieder.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 07.12.2018 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Die Drucksachen M/16/4182-01 und B/16/4232-01 zur Bürgerbeteiligung wurden in Papierform bereits zur Sitzung des Hauptausschusses in einmaliger Ausfertigung für den gesamten Beratungsgang verteilt.

In der letzten Sitzung des Ältestenrates gab es auf Bitte des Antragstellers, der LINKE.LISTE Fraktion, die einvernehmliche Verständigung, die Beratung der Großen Anfrage zum Offenen Ganztag an Grundschulen, die eigentlich für heute vorgesehen war, auf die nächste Ratssitzung zu vertagen, damit die Antworten der Verwaltung in die Beratung eingebunden werden können. Die Verwaltung hat deshalb die Drucksache M/16/4233-01 unter TOP 3 der Einladung für diese Sitzung abgesetzt.

Ebenfalls auf einer einvernehmlichen Verständigung im Ältestenrat beruht das Vorgehen der Verwaltung, die Drucksache B/16/4275-01/Wahl eines stellv. Mitgliedes des Verwaltungsrates der SSO unter TOP 10 der Einladung im öffentl. Teil zurückzuziehen und die Beratung und Wahl auf die Ratssitzung am 18. Februar 2019 zu vertagen. Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Im nichtöffentl. Teil hat die Verwaltung die Drucksache B/16/4279-01 unter TOP 4 der Einladung zurückgezogen. Es ging um eine Auftragsvergabe.

Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Nach Vorabinformationen im Finanz- und Personalausschuss sowie im Ältestenrat wird die Tagesordnung gemäß § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW aus dringenden Gründen wie folgt erweitert.

Am 11.12.2018 wurden folgende Drucksachen im öffentlichen Teil neu eingestellt:

Errichtung von je einer Rettungswache in Oberhausen-Süd und Oberhausen-Nord

Drucksache Nr. B/16/4280-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 28 neu vor.

Bereitstellung von Mitteln für die Projektmanagement- und Planungskosten zur Durchführung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) und des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes Bund, Kapitel 2 (KInvFG)

Drucksache Nr. B/16/4281-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 29 neu vor.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln zur Vorplanung einer neuen Schule der Sekundarstufen 1 und ggf. 2 in Oberhausen

Drucksache Nr. B/16/4282-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 30 neu vor.

Revitalisierung des Stadtmittehauses in Oberhausen-Sterkrade

Drucksache Nr. B/16/4283-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 31 neu vor.

Umbau des Ratssaals im Rathaus Oberhausen

Drucksache Nr. B/16/4284-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 32 neu vor.

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Verlagerung der Verwaltung

in der Gesamtschule Osterfeld (GSO)

Drucksache Nr. B/16/4285-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 33 neu vor.

Am 13.12.2018 wurden folgende Drucksachen im öffentlichen Teil eingestellt:

Teilnahme am Förderprogramm des Bundes „Sanierung kommunaler Einrichtungen des Sports, der Jugend und der Kultur“

Drucksache B/16/4294-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 21 neu vor.

Zusätzliche Bereitstellung investiver Mittel für den Umbau des Verwaltungsgebäudes Essener Straße 51/53

Drucksache B/16/4295-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 34 neu vor.

Übernahme von 40% der gesetzlich geregelten Trägeranteile für freie Träger von Kindertageseinrichtungen für den Zeitraum 01.01.2019 bis 31.07.2019

Drucksache Nr. B/16/4286-01

OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 36 neu vor.

Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Am 13.12.2018 wurde folgende Drucksache im nichtöffentlichen Teil eingestellt:

Projekt JobCenter Untere Marktstraße

Drucksache B/16/4292-01

OB Schranz weist auf seine Berichterstattung im Hauptausschuss hin und schlägt eine Beratung unter TOP 2 neu vor.

Die nachfolgenden TOP verschieben sich entsprechend.

Am 12.12.2018 fristgerecht eingegangen ist per E-Mail ein Antrag der Stadtv. Frau Walther auf eine Aussprache im Rahmen einer Aktuellen Stunde zum Thema: „Seebrücke - Kommunen bauen Brücken - Städte auf dem Weg zum sicheren Hafen“. Der Antrag entspricht den formellen Voraussetzungen des § 8 der Geschäftsordnung.

OB Schranz schlägt vor, die Beratung unter TOP 2.1 vorzunehmen.

An dieser Stelle macht er auf die Formalien aufmerksam, die die Geschäftsordnung der Stadt Oberhausen im § 8 hierzu vorsieht:

Danach erhält als erste Rednerin die Antragstellerin Frau Stadtv. Walther das Wort. Die maximale Redezeit beträgt drei Minuten.

Die übrigen Rednerinnen und Redner einer Fraktion oder Gruppe und die Verwaltung haben eine Redezeit von 5 Minuten. Für die Verwaltung wird Frau Beig. Münich sich an der Aussprache beteiligen.

Soeben an die Hand gegeben worden ist den Ratsmitgliedern noch ein Änderungsantrag der SPD-Fraktion zum Straßenbauprogramm 2019 - 2021. OB Schranz schlägt eine Beratung unter TOP 43.1 vor.

Er stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zu der so geänderten und erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 12.12.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.