11.12.2018 - 8 Straßenbauprogramm 2019 - 2021

Herr Karschti bittet darum, zukünftig Hinweise bei einer Erhebung von KAG-Beiträgen vorzunehmen. In diesem Zusammenhang erläutert Frau Janclas, wann grundsätzlich mit einer  Beitragserhebung zu rechnen ist. Allerdings ist bei Aufstellung des Straßenbauprogramms nicht immer erkennbar, ob KAG-Beiträge anfallen. Seitens der Verwaltung erfolgt aber eine frühzeitige Information für die betroffenen Bürger/innen.

Eine Nachfrage von Herrn Hake bezüglich der Wunderstraße wird von Frau Janclas dahingehend beantwortet, dass vor Umsetzung der Maßnahme eine Vorstellung in der jeweiligen Bezirksvertretung erfolgt. Herr Hake bittet darum, ohne Votum vorzuberaten.

Abschließend möchte Herr Karschti wissen, ob der Verwaltung Beschwerden von Bürger/innen bei der Bezirksregierung bekannt sind. Seitens der Verwaltung liegen hier keine Erkenntnisse vor.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.