11.12.2018 - 4 Masterplan „Saubere Luft für Oberhausen“ – Endb...

Im Anschluss an die von Herrn Dr. Teichmann und Herrn Hillebrand vorgenommene Präsentation (Hinweis: Die Präsentation wird als Anlage zur Niederschrift in Allris zur Verfügung gestellt.) bemängelt Herr Real die Vorgehensweise "Maßnahmen vorschlagen - Auswirkungen nennen - weitere Untersuchungen". Für ihn stellte sich die Frage, welche Erkenntnisse sich für die Politik insgesamt ergeben. So ist beispielsweise die StOAG im VRR eingebunden und hat hierdurch keine Veränderungsmöglichkeiten bei der Preisgestaltung. Zudem hat jede Kommune einen eigenen Masterplan Luft entwickelt, Nachbarstädte agieren bei bestimmten Problemlagen aber sehr unterschiedlich und nicht grenzübergreifend. Hier wäre eine Gesamtkoordination wünschenswert. Seiner Auffassung nach sollten nicht restriktive Maßnahmen im Vordergrund stehen sondern positive Anreize für die Bürgerschaft. Seitens der Referenten wird auf EU-Vorgaben verwiesen, zudem sollten sicherlich restriktive Maßnahmen und positive Angebote eine Rolle spielen.

Hinsichtlich der angesprochenen Gesamtkoordination zeigt Frau Lauxen auf, dass diese auf Basis entsprechender Planunterlagen durch Bezirksregierung, RVR und zuständigem Ministerium erfolgt.

In der weiteren intensiven Diskussion erfolgten Wortbeiträge durch Herrn Axt, Herrn Karschti, Herrn Real, Herrn Osmann, Herrn Mellis und Herrn Bandel. Thematisiert werden folgende Punkte

Erforderlichkeit für Förderantragstellung

Abwägung restriktiver Maßnahmen

Gesundheitsschutz als Ausgangspunkt

Veränderungsmöglichkeiten auf der Mülheimer Straße

Sachstand Klage

Veränderung der Hintergrundbelastungen

LKW-Fahrverbot

Tempo-30-Zonen

Abschließend beantragt Herr Real, diesen Tagesordnungspunkt ohne Votum vorzuberaten.

Beratungsergebnis:

Ohne Votum vorberaten.