10.12.2018 - 3 Bürgerbeteiligung in Oberhausen: Vorhabenliste ...

Stadtv. Karschti hält den Anteil von 20 % für die Beteiligungsform der Mitbestimmung immer noch für relativ gering und würde gerne weitere Projekte zur Mitbestimmung freigeben wollen.

Stadtv. Blanke begrüßt die Vorhabenliste, die mehr als 44 Vorhaben enthält. Das ist beachtlich. Aufgrund der Leitlinien ist es teilweise nicht möglich, mehr als eine Anhörung vorzusehen.

Stadtv. Nakot dankt allen beteiligten Bürgerinnen und Bürgern für das Engagement,dazu beigetragen zu haben, dass die Bürgerbeteiligung sichtbar voranschreitet.

Stadtv. Große Brömer schließt sich den Dankesworten seines Vorredners an. Die Vorlage spricht für sich, was das Engagement der Bürgerinnen und Bürger anbelangt. Am Vorhaben: Serviceportal macht er deutlich, dass in der praktischen Umsetzung an der einen oder anderen Stelle allerdings die Notwendigkeit der Nachbesserung besteht.

Dez. Schmidt pflichtet dem bei und ist ebenfalls unzufrieden mit dem Verlauf beim Serviceportal. Seit 2 - 3 Monaten steht er im Austausch mit einem Dienstleister, der das Vorhaben bisher nicht auf die Zielgerade gebracht hat.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat die Drucksache Nr. B/16/4232-01 ohne Votum vorberaten.