22.11.2018 - 9 Verschiedenes

1. Frau Schiemanowski bittet um eine Sachstandsmitteilung zur Glyphosat-Vereinbarung. Herr Dreschmann berichtet über den am 15.11.2018 stattgefundenen Termin mit den betroffenen Landwirten und die Erarbeitung einer ersten Entwurfsfassung. Die Ergebnisse der Vereinbarung werden den politischen Gremien vorgestellt.

2. Frau Schiemanowski berichtet über Bürgeranfragen, die sich mit dem Abstellen von Fahrzeugen in der freien Landschaft, insbesondere im Bereich der Borbruchstraße, befassen. Herr Werntgen-Orman sagt eine Prüfung der Angelegenheit zu. Der Ordnungsbereich wird gegebenenfalls eingeschaltet. 

3. Frau Schiemanowski kritisiert die Zunahme von Steingärten in Oberhausen und regt eine intensive Diskussion in einer der nächsten Beiratssitzungen an. Herr Werntgen-Orman weist darauf hin, dass in Bebauungsplänen die Gestaltung von Vorgärten vorgeschrieben werden kann, zusätzliche Regelungen sind nur über eine entsprechende Satzung möglich. Eine Prüfung der weiteren Vorgehensweise wird zugesagt.

4. Herr von der Bey fragt zum Thema Glyphosateinsatz auf städtischen Flächen nach der Anzahl der betroffenen landwirtschaftlichen Betriebe und der Flächengrößen. Nach Angaben von Herrn Dreschmann sind 5 Betriebe mit insgesamt ca. 30 ha Ackerland betroffen.

5. Herr Filarsky weist darauf hin, dass vor ca. 20 Jahren auf Flächen an der Erlenstraße im Bereich des heutigen Edeka-Zentrallagers Ersatzpflanzungen vorgenommen wurden und bittet um Mitteilung, ob diese Anpflanzungen von der neuen Nutzung betroffen sind. Frau Rolf erläutert, dass es sich vermutlich um Ersatzpflanzungen im Rahmen der Erweiterung der Autobahn handelte und sagt eine Prüfung zu.