19.11.2018 - 5.7 Haushaltsplanberatungen

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beratung

OB Schranz ruft einzeln zur Beratung und Beschlussfassung der zusammengefassten Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs 2019 auf:

 

 

Die Schlusserklärungen der Fraktionen/der Gruppe werden abgegeben von Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Frau Stehr, Stadtv. Blanke, Stadtv. Frau Marx, Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Frau Boos, Stadtv. Karschti sowie der Stadtv. Frau Walther und sind als Anlage der Niederschrift im Ratsinformationssystem Allris hinterlegt.

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Beschluss

Produktbereich 01 Innere Verwaltung   Seiten 73-100                                                                                                                     des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger und der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 01/Innere Verwaltung Seiten 73 - 100 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 02 Sicherheit und   Seiten 101-123

   Ordnung    des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 02/Sicherheit und Ordnung Seiten 101-123 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben  Seiten 124-151

        des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 03/Schulträgeraufgaben Seiten 124-151 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 04 Kultur- und Wissenschaft Seiten 152-170

        des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 04/Kultur- und Wissenschaft Seiten 152-170 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

 

Produktbereich 05 Soziale Leistungen  Seiten 171-186

        des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 05/Soziale Leistungen Seiten 171-186 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 06 Kinder- und Familien-  Seiten 187-206

   hilfe     des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 06/Kinder- und Familienhilfe Seiten 187-206 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 07 Gesundheitsdienste  Seiten 207-215

        des Haushaltsplanentwurfes

Im FPA gegen LiLi und OfB mit großer Mehrheit zustimmend  vorberaten.

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 07/Gesundheitsdienste Seiten 207-2015 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 08 Sportförderung   Seiten 216-230

        des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion sowie bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger und der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 08/Sportförderung Seiten 216-230 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 09 Räumliche Planung  Seiten 231-246

   und Entwicklung, Geo-  des Haushaltsplanentwurfes

   information

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 09/Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformation Seiten 231-246 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

 

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen  Seiten 247-257

        des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 10/Bauen und Wohnen Seiten 247-257 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung  Seiten 258-269

        des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 11/Ver- und Entsorgung Seiten 258-269 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

 

Produktbereich 12 Verkehrsflächen   Seiten 270-302

   und -anlagen, ÖPNV  des Haushaltsplanentwurfes

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 12/Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Seiten 270-302 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 13 Natur- und Landschafts-  Seiten 303-314

  Pflege    des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 13/Natur- und Landschaftspflege Seiten 303-314 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 14 Umweltschutz   Seiten 315-322

       des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 14/Umweltschutz Seiten 315-322 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

Produktbereich 15 Wirtschaft und   Seiten 323-334

  Tourismus    des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimme der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 15/Wirtschaft und Tourismus Seiten 323-334 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

 

Produktbereich 16 Allgemeine    Seiten 335-343

  Finanzwirtschaft   des Haushaltsplanentwurfes

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und der Gruppe Offen für Bürger sowie bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther dem Produktbereich 16/Allgemeine Finanzwirtschaft Seiten 335-343 des Haushaltsplanentwurfes zu.

 

2 Kenntnisnahme der Anlagen (s. Haushaltsplanentwurf 2019):

 

Die nachfolgenden Anlagen zum Haushaltsplanentwurf 2018 werden nach Aufruf durch OB Schranz vom Rat zur Kenntnis genommen:

 

a) Vorbericht

b) Bilanz des Vorvorjahres

c) Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen

d)        Übersicht: Zuwendungen an Fraktionen

e)           Übersicht: Voraussichtlicher Stand der Verbindlichkeiten zu Beginn des

               Haushaltsjahres

f)         Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals

g)         Übersicht der Budgets nach § 21 Abs. 2 GemHVO („Zweckbindungen")

h)  Wirtschaftspläne

         Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen

         Theater Oberhausen am Ebertplatz

i) Jahresabschlüsse der

         ASO Alteneinrichtungen der Stadt Oberhausen GmbH

         Bau- und Wohnungsgenossenschaft „Werkbundsiedlung Am Ruhrufer e. G."

         BFO Beschäftigungsförderung Oberhausen gGmbH

         IKF Internationale Kurzfilmtage Oberhausen gGmbH

         Luise-Albertz-Halle Tagungs- und Veranstaltungszentrum Oberhausen GmbH

         OGM Oberhausener Gebäudemanagement GmbH

         STOAG Stadtwerke Oberhausen GmbH

         OWT Oberhausener Wirtschafts- und Tourismusförderung GmbH

         VZO  Verwaltungszentren Oberhausen GmbH

j) Übersicht: Bezirksbezogene Haushaltsangaben

 Alt-Oberhausen

 Sterkrade

 Osterfeld

 

3 Beratung und Beschlussfassung der Dringlichkeitslisten hinsichtlich der

unaufschiebbaren Investitionen sowie der Reserveliste für Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 (Stand November 2018)

 

OB Schranz ruft sodann die einzelnen Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2018 zur Beratung und Beschlussfassung auf:

 

Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger der Dringlichkeitsliste 1 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 zu.

 

Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der

Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind,

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger der Dringlichkeitsliste 2 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 zu.

 

Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach

Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen -

 

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion und bei Enthaltung der Gruppe Offen für Bürger der Dringlichkeitsliste 3 der Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 zu.

 

 

Im Anschluss ruft OB Schranz zur Beratung und Beschlussfassung des Ergebnisplans 2018

und des Finanzplans 2019 auf:

Ergebnisplan 2019:

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion, der Gruppe Offen für Bürger und die Stimme der Stadtv. Frau Walther dem Ergebnisplan 2019 zu.

 

Finanzplan 2019

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - stimmt mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der LINKE.LISTE Fraktion, der Gruppe Offen für Bürger und die Stimme der Stadtv. Frau Walther dem Finanzplan 2019 zu.