19.11.2018 - 5.2 Aufhebung der HSP-Maßnahme Nr. 273 „Neuordnung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.2
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.11.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Umweltschutz
- Bearbeitung:
- Barbara Neu
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beratung
Frau Stadtv. Walther schlägt vor, die Angelegenheit zuerst im Umweltausschuss vorzuberaten.
1. Beig. und StK Tsalastras macht darauf aufmerksam, dass es sich hierbei um eine HSP-Maßnahme handelt, die heute verabschiedet werden muss. Selbstverständlich kann darüber anschließend im Umweltausschuss diskutiert werden.
OB Schranz hält fest, dass der Rat heute die Drucksache beschließt und im Nachgang eine inhaltliche Diskussion im Umweltausschuss geführt wird.
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen des Ratsbeschlusses vom 25.06.2012, Haushaltssanierungsplan 2012 ff. (s. Drucksache B/1/2076-01) bezüglich der Maßnahme 273 - Neuordnung der betrieblichen Mobilität - wie folgt:
Der Konsolidierungsbetrag in Höhe von 20.000 € für die Maßnahme 273 - Neuordnung der betrieblichen Mobilität (Einsparung bei Deckungsring Dienstreisen (D00000004) / Sachkonto Reisekosten: 541170) wird aufgehoben."