19.11.2018 - 5.1 Änderung der im Rahmen des Haushaltssanierungsp...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.1
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.11.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Verkehrsplanung und Tiefbau
- Bearbeitung:
- Angelika Böttcher
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig bei Enthaltung der Stadtv. Frau Walther folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt beschließt die Änderungen des Ratsbeschlusses vom 25.06.2012, Haushaltssanierungsplan 2012 ff. (s. Drucksache B/1/2076-01) bezüglich der Maßnahme 208 - Reduzierung der Aufwendungen für die Reinigung von P + R-Parkplätzen - wie folgt:
Der Konsolidierungsbetrag für die Maßnahme 208 - Reduzierung der Aufwendungen für die Reinigung von P + R-Parkplätzen (Sachkonto 529102, Auftrag 560012010600 - ÖPNV Neubau und Unterhaltung) - wird von 31.000 EUR auf 11.000 EUR reduziert.
Der Bereich 5-6/Verkehrsplanung und Tiefbau schlägt eine Kompensation über das Sachkonto 522130 - Aufwendungen für Parkplätze und Radwege beim Auftrag 560012010500 (Parkplätze, Parkleitsysteme und Erlaubnisse) in Höhe von 20.000 EUR vor."