19.11.2018 - 5.6.3 Änderungsantrag der SPD-Fraktion, Fraktion DIE ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.6.3
- Sitzung:
-
33. Sitzung des Rates der Stadt
- Gremium:
- Rat der Stadt
- Datum:
- Mo., 19.11.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag (Koalition SPD-Grüne-FDP)
- Federführung:
- Koalition SPD - Die Grünen - FDP
- Bearbeitung:
- Dennis Lotz
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:
"Der Rat der Stadt stimmt der Weiterführung des bestehenden Verhütungsmittelfonds mit einem städtischen Anteil von 20.000 € zu.
Deckungsvorschlag:
von
Produktgruppe 0502 Existenzsichernde Leistungen
Produkt 050205 Sonstige Hilfen
Kostenarten 533130 Leistungen Grundsicherung an natürlichen Personen
nach
Produktgruppe 0103 Büro für Chancengleichheit
Produkt 010301 Büro für Chancengleichheit
Kostenart 531810 Aufwendungen für Zuschüsse"