19.11.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 33. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreterin der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung ist Herr Nowak.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Gemäß § 18 der Geschäftsordnung weist OB Schranz zu Beginn der Sitzung auf die Anwesenheit eines Fotografen der WAZ hin, der einige Aufnahmen machen wird. Er stellt das Einverständnis der Mitglieder fest.

Die Einladung ist den Ratsmitgliedern am 09.11.2018 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

In der Sitzung des Ältestenrats am 8.11.2018 haben sich dessen Mitglieder aufgrund der Auflösung der Ratsgruppe Bürgerliste Oberhausen und Gründung der Ratsgruppe Offen für Bürger auf eine modifizierte Sitzordnung geeinigt, indem Frau Walther und Herr Nowak die Sitzplätze tauschen. Diese wurde heute zum ersten Mal vollzogen. OB Schranz stellt das Einverständnis der Mitglieder fest.

Er regt an, dass die Verständigung auf eine Pause je nach Verlauf der Ratssitzung erfolgt.

Für die Reden der Fraktionen und Gruppen, die im Anschluss an die Beratung der Haushaltssatzung vorgesehen sind, gab es im Ältestenrat die Festlegung auf folgende Redezeiten:

SPD- und CDU-Fraktion max. je 20 Min., Fraktion Die Grünen und LINKE.LISTE Fraktion max. je 15 Min., FDP im Rat, BOB im Rat und Offen für Bürger max. je 10 Min. und Frau Walther max. 5 Min.

Die Drucksache

- B/16/4167-01 - Beteiligung an der Gesellschaft Partnerschaft Deutschland PD - Berater der öffentlichen Hand GmbH („Partnerschaft Deutschland")              (TOP 11)

wird von der Verwaltung zurückgezogen.

Folgende Drucksachen wurden als Papierexemplar in einmaliger Ausfertigung für den gesamten Beratungsgang übersandt:

- B/16/4063-01 / Haushaltssanierungsplan 2019 ff.

- B/16/4089-01/ Stellenplan

Nachgereicht in der vorgesehenen Papieranzahl wurden die nachfolgend aufgeführten Drucksachen, die bereits Bestandteil der Einladung und in Allris waren:

Im öffentlichen Teil die Drucksachen:

- B/16/4184-01 - Verleihung des Ehrenringes der Stadt Oberhausen (TOP 3)

- B/16/4175-01 - Verleihung der Ehrennadel der Stadt Oberhausen (TOP 4)

- B/16/4122-01 - Theaterpakt: Fördervereinbarung mit dem Land NRW (TOP 14)

- B/16/4062-01 - Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen (TOP 18)

- B/16/4072-01 - Zustimmung über die Leistung von überplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen für den Offenen Ganztag (OGS) an Oberhausener Grundschulen im Haushaltsjahr 2018 (TOP 20)

Nachträglich und damit neu ins Ratsinformationssystem eingestellt und als Papierexemplar übermittelt wurden

im öffentlichen Teil die Drucksachen

- A/16/4189-01 - Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE.LISTE zur Vorlage B/16/4062-01 - Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen (TOP 18.1)

- Als Tischvorlage an die Hand gegeben wurde zu TOP 18 eine im Rahmen des Word-Änderungsdienstes nachvollziehbare modifizierte Anlage 2 der Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen über öffentliche Spielflächen.

- A/16/4187-01 Änderungsantrag der CDU-Fraktion zur Drucksache A/16/4187-01 Punkt 2 - Maßnahmen zur Verbesserung der Sicherheit für Radfahrerinnen und Radfahrer (TOP 28.1.1)

- A/16/4179-01 Antrag DIE LINKE.LISTE Fraktion - Stadtwerke Oberhausen AG (STOAG) Veräußerung von RWE-Aktien (TOP 28.3)

- A71674178-01 Antrag DIE LINKE.LISTE Fraktion - Resolution zum Erhalt des INF-Abkommens (TOP 28.4)

OB Schranz stellt fest, dass es keine Anregungen oder Einwendungen zur erweiterten Tagesordnung gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen" vom 14.11.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.