12.11.2018 - 3.1.10 Haushaltssatzung 2019

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft dann zusammengefasst alle Teilergebnispläne und Teilfinanzpläne des Haushaltsplanentwurfs zur abschließenden Vorberatung einzeln auf.

Produktbereich 01 Innere Verwaltung Seiten 73-100 des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion

Produktbereich 02 Sicherheit und Seiten 101-123

Ordnung des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Seiten 124-151

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 04 Kultur- und Wissen- Seiten 152-170

schaft des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 05 Soziale Leistungen Seiten 171-186

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 06 Kinder- und Familien- Seiten 187-206

hilfe des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 07 Gesundheitsdienste Seiten 207-215

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 08 Sportförderung Seiten 216-230

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 09 Räumliche Planung Seiten 231-246

und Entwicklung, Geo- des Haushaltsplanentwurfes

information

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Seiten 247-257

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Seiten 258-269

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 12 Verkehrsflächen Seiten 270-302

und -anlagen, ÖPNV des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 13 Natur- und Landschafts- Seiten 303-314 Pflege des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 14 Umweltschutz Seiten 315-322

des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 15 Wirtschaft und Seiten 323-334

Tourismus des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Produktbereich 16 Allgemeine Seiten 335-343

Finanzwirtschaft des Haushaltsplanentwurfes

mit großer Mehrheit gegen die Stimmen der Linke.Liste Fraktion und der OfB-Gruppe

Herr Stadtverordneter Tscharke stellt nach einzelner Verlesung die Kenntnisnahme der Anlagen des Haushaltsplanentwurfes 2019 durch die Mitglieder des

Ausschusses fest.

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft sodann zur abschließenden Vorberatung die Dringlichkeitslisten hinsichtlich der unaufschiebbaren Investitionen für das Haushaltsjahr 2019 zur abschließenden Vorberatung auf.

Liste 1: Investitionen der Stadt Oberhausen

- Rentierliche Maßnahmen -

(nur kostenrechnende Einrichtungen/Gebührenhaushalte)

Liste 2: Investitionen der Stadt Oberhausen, die im Rahmen der Erfüllung von gesetzlichen Pflichtaufgaben notwendig sind

Liste 3: Investitionen der Stadt Oberhausen - Einzahlungen nach Produkten und Maßnahmennummern, denen keine konkreten Auszahlungen gegenüber stehen

einstimmig

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft als nächsten Punkt den Ergebnisplan und

Finanzplan zur abschließenden Vorberatung auf.

Ergebnisplan

ohne Votum formal vorberaten

Finanzplan

ohne Votum formal vorberaten

Herr Stadtverordneter Tscharke ruft zur abschließenden Vorberatung in Einzelabstimmung über die §§ 1 bis 10 sowie zur Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt auf.

§ 1 Ergebnisplan und Finanzplan

ohne Votum formal vorberaten

§ 2 Kreditermächtigung für Investitionen

ohne Votum formal vorberaten

§ 3 Verpflichtungsermächtigung

ohne Votum formal vorberaten

§ 4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage

ohne Votum formal vorberaten

§ 5 Kredite zur Liquiditätssicherung

ohne Votum formal vorberaten

§ 6 Steuersätze

ohne Votum formal vorberaten

§ 7 Haushaltssanierungsplan

ohne Votum formal vorberaten

§ 8 Geringfügigkeit im Sinne von § 81 Abs. 3 GO

ohne Votum formal vorberaten

§ 9 Über- und außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen

ohne Votum formal vorberaten

§ 10 Wertgrenzen für den Einzelnachweis der Investitionsmaßnahmen

ohne Votum formal vorberaten

Abstimmung über die Haushaltssatzung insgesamt.

ohne Votum formal vorberaten