09.11.2018 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Der Vorsitzende Herr Mellis eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, einen Bürger sowie die Presse.

Herr Mellis stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Herr Mellis die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Herr Mellis fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 18.09.2018 kein Widerspruch erhoben wird.

Herr Bunk wird als neues Gremiumsmitglied vom Vorsitzenden zur gesetzmäßigen und gewissenhaften Wahrnehmung seiner Aufgaben verpflichtet. Die formelle Verpflichtung erfolgt durch Unterschrift der vorbereiteten Erklärung.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Entschuldigt für die heutige Sitzung haben sich Herr Axt, Herr Schuler und Herr Rohde. Wie der Anwesenheitsliste zu entnehmen ist, werden auch einige andere Ausschussmitglieder vertreten.

Frau Lauxen teilt mit, dass der Tagesordnungspunkt 8.1 seitens der Verwaltung zurückgezogen wird. Seitens der CDU-Fraktion gibt es einen aktuellen Änderungsantrag zu Tagesordnungspunkt 9.1 (Hinweis: Der Änderungsantrag wurde unter Tagesordnungspunkt 9.2 eingefügt. Der bisherige Tagesordnungspunkt 9.2 wird 9.3.).

Der Vorsitzende Herr Mellis teilt mit, dass für den kommenden Beratungsgang die Vorstellung (Präsentation) des Familienberichtes in den politischen Gremien abgefragt wird. Die Mitglieder des Planungsausschusses sind der Auffassung, dass eine Präsentation nicht erforderlich ist.

Anschließend bedankt sich Herr Mellis noch für die Genesungswünsche sowie bei Frau Wittmann für die Leitung der letzten Sitzung.

Vor Eintritt in die Tagesordnung hat Herr Hake noch eine Frage zu den seitens der Verwaltung zugesagten Verkehrszahlen Concordiastraße/Bebelstraße. Die Unterlagen werden von Frau Lauxen zugesagt.