08.11.2018 - 5 Haushalt 2019

OB Schranz teilt mit, dass die Vorberatung des Teilergebnisplans, des Teilfinanzierungsplans (Produktbereich 01 Innere Verwaltung - Seiten 73 - 100) des Haushaltsplanentwurfs stattfindet, die zugleich auch die Beratungsgrundlage des Haushalts 2019 sind.

Der Haushalt 2019 wurde in allen vorherigen Gremien für ihre Teilergebnispläne und Teilfinanzierungspläne ohne Votum vorberaten. Gleiches gilt für die Mitwirkung der Bezirksvertretung Alt-Oberhausen und der Bezirksvertretung Osterfeld. Sie haben ohne Votum an der Beratung mitgewirkt.

Stadtv. Karschti schlägt vor, dass die Bürgerbeteiligungsprozesse und damit verbunden die Diskussion über die Ziele zeitiger beginnen sollten. Was die Investitionen anbelangt, so regt er an, ein neues Ziel für das wichtige Thema Raumplanung zu definieren und fragt in diesem Zusammenhang nach, wie weit die Planung für den Umbau des Ratssaales ist.

OB Schranz macht deutlich, dass sich das Verfahren bei der Bürgerbeteiligung bewährt hat. Mit der Veranstaltung in diesem Jahr zeigt er sich sehr zufrieden. Er weist auf die Erfahrung hin, dass Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger umso größer ist, wenn schwere Einschnitte drohen.

Dez. Schmidt weist darauf hin, dass es viele Projekte gibt, die zum Thema Raumplanung derzeit in der Umsetzungsphase sind wie z. B. die Verlegung der Musikschule und des Bereichs 3-1/Kinder, Jugend aber auch die Klärung der Frage, wie unter dem Stichwort „Optimierung“ Aufgaben zusammengefasst werden können. Was das Thema Umbau Ratssaal anbelangt, so wurde in der letzten Sitzung des Arbeitskreises der Zeitplan und der Kostenrahmen vorgestellt, der sich in einem angemessenen Rahmen bewegt. Im Dezember finden die abschließenden Beratungen im Arbeitskreis statt. Das Ergebnis wird sodann dem Rat vorgestellt. Vorgesehen ist, dass die Maßnahme zur Sommerpause 2019 beginnt und am Ende des Jahres 2019 abgeschlossen sein soll. Das bedeutet, dass vorübergehend auf andere Räumlichkeiten ausgewichen werden müsste.

Der Hauptausschuss - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - hat den Teilergebnisplan und die Teilfinanzplan (Produktbereich 01 - Innere Verwaltung - Seiten 73 - 100) des Haushaltsplanentwurfes 2019 ohne Votum vorberaten.