07.11.2018 - 4.4 Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen übe...

Frau Hansen sieht für ihre Fraktion Linke. Liste noch Beratungsbedarf.

Herr Ladeur erklärt, dass dem Rat im Zuge der Beschlussfassung empfohlen wird die alte Formulierung in § 4 Satz 1 der Synopse weiterhin zu übernehmen. Weiterhin macht er Ausführungen zu  Einschränkungen bei der Wochenendnutzung, als auch zum Immissionsschutz. Gleichermaßen geht er auf die Anpassung der Gebühren bei den Ordnungswidrigkeiten ein.

Abschließend erklärt Herr Beigeordneter Motschull, reflektierend auf den Beratungsbedarf der Fraktion Linke. Liste, dass es sich bei der Vorlage lediglich um eine Anhörung handelt und die abschließende Diskussion hierüber im Rat der Stadt stattfindet.

Danach vollzieht die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die Anhörung.