06.11.2018 - 4.4 Neufassung der Satzung der Stadt Oberhausen übe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.4
- Gremium:
- Bezirksvertretung Osterfeld
- Datum:
- Di., 06.11.2018
- Status:
- öffentlich
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführung:
- Kinder, Jugend
- Bearbeitung:
- Isabella Schraven
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Beratung
Herr Ladeur berichtet, dass die Vorlage sowohl mit dem Bereich Recht als auch mit dem Bereich Öffentliche Ordnung abgestimmt wurde. Die Satzung wurde der aktuellen Rechtsprechung und dem Bundesimmissionsgesetz angepasst. Im Jugendhilfeausschuss wurde angeregt, den Satz 1 im § 4.1 in der alten Form zu lassen. Herr Ladeur ist optimistisch, dass dies nach interner Prüfung so erfolgen wird.
Die Bezirksvertretung Osterfeld vollzieht die Anhörung.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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