06.09.2018 - 17 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
27. Sitzung des Umweltausschusses
- Gremium:
- Umweltausschuss
- Datum:
- Do., 06.09.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 15:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- CDU-Fraktion
- Bearbeitung:
- Brigitte Beba
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Herr Bandel gibt als Begründung für den Antrag die peinliche Berichterstattung im WDR-Fernsehen an. Es soll ein Denkanstoß sein, die Verwaltung soll auf die Radwege „ein Auge haben".
Herr Flore sagt, dass der Umweltausschuss nicht ein Instrument für Arbeitsaufträge sei.
Frau Axt weist darauf hin, dass die Arbeiten kontinuierlich erledigt werden müssen, eine einmalige Aktion dagegen wenig sinnführend sei.
Beschluss
Der Umweltausschuss hat die Drucksache B/16/3948-01 mehrheitlich abgelehnt.