24.09.2018 - 28 Durchführung des "Kommunalinvestitionsförderung...

Beschluss:
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt beschließt, außerplanmäßig konsumtive zusätzliche Haushaltsmittel für die Umsetzung und Durchführung der energetischen Sanierung am Gemeindehaus der Ev. Emmaus Kirchengemeinde im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) sowie des Gesetzes zur Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes in Nordrhein-Westfalen (KInvFöG NRW) wie folgt im Haushaltsjahr 2018 zur Verfügung zu stellen:

 

Ev. Emmaus-Kirchengemeinde, Marktstraße 154, 46045 Oberhausen

 

Energetische Sanierung und Umbau des Gemeindehauses Gemeindebereich Alstaden, Bebelstraße 234.

 

Geplante Kosten der Maßnahme:

180.000 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 16.350,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW)

 

Voraussichtlich entstehende Kosten der Maßnahme:

192.000,00 EUR, also zusätzlicher Bedarf von 12.000,00 EUR, hiervon Eigenanteil des Trägers der Maßnahme: 1.090,00 EUR (§ 6 Abs. 2 KinvFöG NRW).

 

 

Auftragsnummer

Bezeichnung

Kostenart

Bezeichnung

Betrag/EUR

320005070188

Projekte Soziales - KIF

414001

Zuweisungen vom Bund - KIF

9.820,00

320005070188

Projekte Soziales - KIF

448801

Erstattung von übrigen Bereichen - KIF

1.090,00

320005070188

Projekte Soziales - KIF

531833

Aufwand f. Zuschüsse an übrige Bereiche - KIF

12.000,00

 

Deckungsvorschlag

Verschlechterung des Ergebnisses aus laufender Verwaltungsstätigkeit in Höhe 1.090,00 EUR (Eigenanteil der Stadt)."