24.09.2018 - 36 Neubau von Erweiterungen an 3 verschiedenen Kin...

Stadtv. Real nimmt Bezug auf die Textziffer 4 und möchte auf die Situation aufmerksam machen, dass in einem Haus zwei Betreiber tätig sind. Vor diesem Hintergrund schlägt er eine Ergänzung der Textziffer 4 vor, die dem Beschlusstext zu entnehmen ist.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden geänderten Beschluss:

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt:

1. die Erweiterung um jeweils 2 Gruppen an der KTE Rechenacker, KTE Ackerstraße und der KTE Biefang

2. die Mittelbereitstellung für investive Leistungen im Jahr 2019 wie folgt zur Verfügung zu stellen:

3. die Mittelvereinnahmung für investive Leistungen im Jahr 2019 wie folgt

4. Entsprechende Budgets für die KTE Rechenacker und KTE Biefang werden im Rahmen der Haushaltsberatungen/Veränderungsnachweisung eingestellt, wobei auch noch ein Mieter-/ Vermietermodell sowie die Nutzung anderer Zuschussprogramme geprüft werden und somit die endgültige Zuordnung entweder zum investiven oder konsumtiven Haushalt erfolgt.

 Es ist darauf zu achten, dass es je KTE nur einen Eigentümer und ein Finanzierungsmodell gibt.