24.09.2018 - 31 Umsetzung des Finanzierungsprogrammes "Gute Sch...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Beschluss

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - fasst einstimmig folgenden Beschluss:

 

"Der Rat der Stadt Oberhausen beschließt

 

1. die Küchen und Speiseräume in einem ersten Zug an der Adolf-Feld-Schule, der Alsfeldschule, der Schule am Siedlerweg, der Hartmannschule und der Marienschule umzubauen;

 

2. die außerplanmäßige Mittelbereitstellung für investive Leistungen:

 

Investitionsnummer

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

310003010000108

GS 2020: Mensen

783900

Auszahlungen für Investitionsmaß-nahmen GS2020

1.000.000,00

 

3. die zusätzliche Mittelbereitstellung für investive Leistungen im Jahr 2019 wie folgt zur Verfügung zu stellen:

 

Investitionsnummer

Bezeichnung

Finanzposition

Bezeichnung

Betrag in EUR

310003010000108

GS 2020: Mensen

783900

Auszahlungen für Investitionsmaß-nahmen GS2020

450.000,00

 

Deckungsvorschlag:

 

Die Deckung erfolgt über das Programm „Gute Schule 2020“, Finanzstelle 310003010000100 (Gute Schule 2020), Finanzposition 785100 (AiB Hochbau). Hierzu erfolgt noch der Hinweis, dass eine vollständige Refinanzierung dieser Investitionsausgaben über Investitionskredite im Rahmen der Finanzierungstätigkeit dargestellt wird."

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Anlagen zur Vorlage