24.09.2018 - 45.11 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

An der folgenden Diskussion beteiligen sich Stadtv. Nakot, Stadtv. Große Brömer, Stadtv. Bruckhoff, Stadtv. Flore, Stadtv. Brodrick, Frau Stadtv. Müthing, Frau Stadtv. Wittmann, Stadtv. Karschti, Frau Stadtv. Walther und Frau Stadtv. Stehr.

Stadtv. Nakot möchte mit dem Antrag erreichen, dass die Bürgerinnen und Bürger in die Sicherheitskonzepte eingebunden werden.

Stadtv. Große Brömer hält den Antrag für überflüssig, denn es gibt die mobile Wache, die in den einzelnen Stadtteilen unterwegs ist und den direkten Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern aufnimmt. Es handelt sich um ein sehr sensibles Thema, das auch genauso zu behandeln ist. Im Rahmen der Bürgerbefragung wurden auch Fragen zur Sicherheit gestellt und ausgewertet. Auf dieser Grundlage wäre eine seriöse Diskussion denkbar.

Für Stadtv. Bruckhoff bietet der Antrag die Möglichkeit, einen Einstieg in die Diskussion zu finden und sich mit dem Thema zu befassen. Zu berücksichtigen ist, dass die mobile Wache beispielsweise nachts im Königshütter Park nicht anzutreffen ist.

Stadtv. Flore weist darauf hin, dass die Stadt Oberhausen, was die Sicherheit anbelangt, sehr gut aufgestellt ist. Bei einer Einbindung der Bürgerinnen und Bürger ist Achtsamkeit geboten, damit nicht unnötig Ängste geschürt werden. Außerdem ist das Angstempfinden etwas ganz persönliches.

Stadtv. Brodrick meint, dass durch die Polizei bekannte Angsträume aufgesucht werden.

Frau Stadtv. Müthing berichtet über eine Diskussion im Polizeibeirat. Dort ging es darum, dass Zahlen das eine, die Ängste der Bürgerinnen und Bürger das andere sind. Diese sind eigentlich nicht notwendig, aber da. Deshalb ist es der bessere Weg, wenn das Problem demokratisch angegangen wird.

Frau Stadtv. Wittmann fühlt sich in Oberhausen sicher. Dennoch gibt es durchaus unterschiedliche Wahrnehmungen. Das gilt insbesondere beim Vergleich zwischen dem Centro und der Innenstadt. Hier handelt es sich um zwei verschiedene Lebenswelten, wobei das Centro aus einer privaten Innenraumfläche besteht.

Stadtv. Karschti befürwortet den Vorschlag, gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über das Thema zu sprechen und den Prozess demokratisch zu begleiten.

Frau Stadtv. Walther schlägt vor, darüber regelmäßig in den Stadtteilgremien zu sprechen und nicht in extra dafür angebotenen Gesprächskreisen.

Frau Stadtv. Stehr zeigt auf, dass die soeben geführte Diskussion deutlich gemacht hat, wieviel Gesprächsbedarf es gibt. Sie könnte sich vorstellen, den Antrag heute zurückzustellen. Tatsache ist, dass allgemein festgestellt wurde, Angst ist subjektiv und es ist richtig, an dem Thema dran zu bleiben. Über das „wie" kann man sich nochmal unterhalten.

Auf Antrag der antragstellenden Fraktion wurde der Antrag zurückgestellt.