24.09.2018 - 45.8 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Stadtv. Nakot hält es für einen guten Weg, Veranstaltungen an Orten zu entwickeln, wo es identifizierte Problemräume gibt und Menschen sich unsicher fühlen. Als Beispiel nennt er die Drogenszene am Bahnhof in der Stadtmitte.

Stadtv. Flore zeigt sich erstaunt über die Aussage, dass sich am Bahnhof eine Drogenszene befinden soll. Das hat er im Polizeibeirat anders wahrgenommen.

Frau Stadtv. Stehr befürwortet, den Fokus auf die tatsächlich identifizierten Problemräume zu richten.

Stadtv. Karschti begrüßt die vorgeschlagene Vorgehensweise.

Stadtv. Rubin ist sicher, dass das Vorhandensein einer kleineren Drogenszene am Bahnhof und am Saporishja-Platz im Polizeibeirat nicht bestritten wurde.

Stadtv. Nowak sieht die Zuständigkeit bei den Sicherheitsdiensten und die Lösung in einer intensiveren Beleuchtung.

OB Schranz unterbricht die Ratssitzung an dieser Stelle um 19:15 Uhr zwecks Einlegung einer Pause. Er eröffnet die Sitzung wieder um 19:35 Uhr.

Rat der Stadt - mit Beteiligung des Oberbürgermeisters - lehnt den Antrag der CDU- Fraktion mit der Drucksache Nr. A/16/3953-01 mit Mehrheit mit den Stimmen der SPD-Fraktion, der Fraktion DIE GRÜNEN, der FDP im Rat sowie der LINKE.LISTE Fraktion ab.