24.09.2018 - 1 Eröffnung der Sitzung

OB Schranz eröffnet die 32. Sitzung des Rates in der Wahlperiode 2014/2020 und begrüßt alle sehr herzlich, darunter die Zuhörerinnen und Zuhörer auf der Tribüne sowie die Vertreter der Medien und die Vorsitzende des Integrationsrates, Frau Erdas.

Entschuldigt für die heutige Ratssitzung ist Stadtv. Mellis.

Anwesend zu Beginn der Sitzung sind demnach 60 Mitglieder des Rates. Der Rat ist beschlussfähig.

Die Einladung ist den Mitgliedern am 14.09.2018 form- und fristgerecht zugeleitet worden.

Vorab übermittelt worden sind die Unterlagen zur Bauleitplanung.

Folgende Drucksachen wurden als Papierexemplar in einmaliger Ausfertigung für den gesamten Beratungsgang übersandt:

- B/16/3865-01/Gleichstellungsplan 2017 bis 2021 und gleichbedeutend Fortschreibung des Frauenförderplanes 2014 bis 2016  (TOP 5)

Nachgereicht in der vorgesehenen Papieranzahl wurden folgende Drucksachen, die bereits Bestandteil der Einladung und im Ratsinformationssystem Allris verfügbar waren:

Im öffentlichen Teil die Drucksachen:

- B/16/4023-01 (TOP 25)

- B/16/4030-01 (TOP 26)

- B/16/4031-01 (TOP 27)

- B/16/4033-01 (TOP28)

- B/16/4032-01 (TOP 29)

- B/16/4017-01 (TOP 36)

- B/16/4022-01 (TOP 38)

Im nichtöffentlichen Teil die Drucksachen

- B/16/4015-01 (TOP 7)

- B/16/4019-01 (TOP 8)

- B/16/4034-01 (TOP 9)

Nachträglich und damit neu ins Ratsinformationssystem eingestellt und als Papierexemplar übermittelt wurden

im öffentlichen Teil die Drucksachen

- A/16/4036-01 (TOP 45.21)

- Anlage 5 als Ergänzung zu Nr. 3/Beeinträchtigungen des Naturhaushaltes und Landschaftsbildes des Umweltberichts (Anlage 4) der Drucksache Nr. B/16/3795-01 unter TOP 43.6 mit dem Titel „Anhänge (Karten 1.1 - 3.2)“. Die Anlage wurde den Mitgliedern des Rates nachträglich per E-Mail sowie den Fraktionen und Gruppen in der vereinbarten Zahl als Papierexemplar am 19.9.2018 übermittelt. Die Einstellung der Anlage 5 ins Ratsinformationssystem wird, dem Hinweis im Ältestenrat folgend, vorsorglich erst im Anschluss an die Ratssitzung erfolgen, damit mögliche Notizen in der App nicht verloren gehen.

- A/16/4037-02 (TOP 45.2.1)

Im nichtöffentlichen Teil die Drucksache:

- B/16/4028-01 (TOP 10)

Soeben eingegangen ist noch per E-Mail ein Änderungsantrag zum eigenen Antrag der LINKE.LISTE Fraktion zur Einrichtung von gebundenen Ganztag an drei Grundschulen mit der Drucksache Nr. A/16/4026-01 (TOP 45.19). OB Schranz schlägt eine Beratung unter dem bisherigen TOP 45.19.vor.

Bevor OB Schranz feststellt, dass es keine weiteren Anregungen oder Anmerkungen zur Tagesordnung gibt, macht Stadtv. Große Brömer darauf aufmerksam, dass die Drucksache Nr. A/16/4001-01 unter TOP 45.17 in der Sitzung des Finanz- und Personalausschusses vom Antragsteller zurückgezogen wurde.

Im Ratsinformationssystem freigegeben worden sind die Niederschriften der Ratssitzungen vom 19.03.2018, 02.05.2018 sowie vom 25.6.2018.

OB Schranz stellt fest, dass es keinen Widerspruch gegen die genannten Niederschriften gibt.

Ort, Zeit und die ursprüngliche Tagesordnung der heutigen Sitzung sind im „Amtsblatt für die Stadt Oberhausen“ vom 19.9.2018 sowie im Ratsinformationsdienst unter ALLRIS Bürgerinfo öffentlich bekannt gemacht worden.