18.09.2018 - 1 Formelle Feststellungen und Hinweise

Die stellv. Vorsitzende Frau Wittmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die anwesenden Ausschussmitglieder, Vertreter/innen der Verwaltung, interessierte Bürger/innen sowie die Presse. Aufgrund der krankheitsbedingten Abwesenheit des Vorsitzenden wünscht sie Herrn Mellis auf diesem Weg beste Genesungswünsche.

Frau Wittmann stellt fest, dass die Tagesordnung form- und fristgerecht zugegangen ist. Da die Frage, ob sachkundige Bürger/innen anwesend sind, die ein Ratsmitglied vertreten, verneint wird, stellt Frau Wittmann die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

In Zusammenhang mit der Geschäftsordnung stellt Frau Wittmann fest, dass gegen die Niederschrift über die Sitzung vom 19.06.2018 kein Widerspruch erhoben wird.

Einwendungen gegen die Tagesordnung bestehen nicht.

Frau Wittmann verweist noch auf einen aktuell eingereichten geänderten Beschlussvorschlag der Linke.Liste Fraktion zu Tagesordnungspunkt 9.1 hin und teilt abschließend mit, dass der Tagesordnungspunkt 9.2 seitens der CDU-Fraktion zurückgezogen wird.