13.09.2018 - 2.1 Zustimmung zur Leistung von überplanmäßigen Auf...

Herr Stadtv. Koch bittet um Erläuterung, warum durch die Einstellung der hauseigenen Druckerei der OGM eine überplanmäßige Aufwendung notwendig wird.

Herr Erster Beig. und Stadtk. Tsalastras erläutert, dass in Rahmen des Leistungsverzeichnisses mit der OGM eine Haushaltsstelle für Druck und Grafik existiert. Dadurch, dass die Leistungen nun nicht mehr von der OGM erbracht werden, fällt der Aufwand nun im Beschaffungswesen an. Da er dort aber nicht geplant worden ist, ist er überplanmäßig. Da der Aufwand aber nicht mehr bei Druck und Grafik anfällt, bleibt der Gesamtaufwand gleich.

Der Finanz- und Personalausschuss berät die Vorlage bei Enthaltung der Linke.Liste-Fraktion

einstimmig zustimmend vor.