13.09.2018 - 7.6 Antrag der Fraktion „Offen für Bürger“ in der B...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7.6
- Gremium:
- Bezirksvertretung Sterkrade
- Datum:
- Do., 13.09.2018
- Status:
- gemischt
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antragsvorlage
- Federführung:
- fraktionsloses Ratsmitglied Werner Nowak
- Bearbeitung:
- Cigdem Aksoy
- Beschluss:
- abgelehnt
Beratung
Frau Mauksch geht kurz auf die bisherigen Veranstaltungen mit einer umfangreichen Bürgerbeteiligung ein. Die Umsetzung soll mit einer Erweiterung des Verfahrensgebietes geprüft werden. Der Auftrag ist am 14.06.2018 erteilt worden. Jetzt beginnt die eigentliche Planung mit den weiteren Beteiligungsvorhaben.
Herr Nowak verweist auf einen Ortstermin der Baumkommission zur Fällung von mehreren Bäumen auf der Dudelerstraße am 16.05.2018. Die Stümpfe wurden auf Wunsch der Interessengemeinschaft Schmachtendorf für dekorative Zwecke stehen gelassen. Nach Meinung von Herrn Nowak ist die Dudelerstraße für ihn mittlerweile vergammelt. Die Sackgasse an der Tenterstraße soll auch weg. Aus diesen Gründen hat Herr Nowak diesen Antrag gestellt.
Herr Ingendoh kann den Ausführungen des Herrn Nowak nicht folgen. Natürlich könnte vieles besser sein, aber der Planungsprozess mit der Bürgerbeteiligung dauert entsprechend. Herr Ingendoh ist für ein längeres Planungsvorhaben, wenn dafür eine für alle annehmbare Lösung am Ende herauskommt. Daher wird die CDU-Fraktion diesen Antrag ablehnen.
Da die Fraktion des Herrn Nowak den Fraktionsnamen "Offen für Bürger" führt, fragt Herr Kösling nach, wen Herrn Nowak denn vertritt bzw. ist von Seiten des Herrn Nowak denn mit den Bürgerinnen und Bürgern und allen Beteiligten im Verfahren mit der Erweiterung des Verfahrensgebietes gesprochen worden. Das Verfahren ist mit allen genannten Punkten so beschlossen worden. Daher ist dieser Antrag abzulehnen.
Frau Axt findet es sehr problematisch, wenn eine Straße aus einem zu entwickelnden Gebiet herausgenommen wird. Daher wird die Fraktion "Die Grünen" diesen Antrag ablehnen.
Frau Cremer hat an drei Terminen für die Dudeler Straße teilgenommen und geht noch einmal kurz aus ihrer Sicht auf die Missstände ein.
Herr Nowak hat mit diesen Reaktionen auf seinen Antrag gerechnet.
Die Bezirksvertretung Sterkrade lehnt den Antrag mehrheitlich gegen die beiden Stimmen der Fraktion "Offen für Bürger" ab.
Beschluss
Beschlussvorschlag
1. Die Bezirksvertretung Sterkrade beauftragt die Stadtverwaltung den Umbau der Dudelerstraße aktiv zu beschleunigen.
2. Die in den Workshops favorisierten Gestaltungsvarianten 4 und 6 sowie eventuelle Ergänzungen sollen bis Jahresende zur Abstimmung in der Bürgerschaft und den erforderlichen Gremien eingebracht werden, so dass die Umsetzung der Überarbeitung unverzüglich begonnen werden kann.
3. Sofern für eine Beschleunigung des Prozesses notwendig, soll die Dudelerstraße aus der aktuellen Gesamtplanung der umliegenden Straßen herausgenommen werden.
