12.09.2018 - 5.1 Mdl. Sachstandsbericht zu den Essener Aktivität...

Frau Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke begrüßt den Beigeordneten der Stadt Essen, Herrn Kromberg.

Herr Beigeordneter Motschull erklärt Eingangs kurz den bisherigen Abstimmungsprozess der Städte Essen und Oberhausen und verweist auf eine gemeinsame Sitzung der jeweiligen Verwaltungsvorstände.

Herr Beigeordneter Kromberg bedankt sich für die Einladung und stellt seinen Mitarbeiter Herrn Blackert, der als Sicherheitskoordinator in seinem Dezernat tätig ist, vor.

Auf Grund von vielen Problembereichen innerhalb der Stadt Essen ist Herr Blackert verantwortlich für die Bündelung der verschiedenen Kräfte (Polizei, Zoll, Steuerfahndung, etc.), um zielgerichtet und der Situation angemessen vorgehen zu können.

Im Hinblick auf den Problembereich an der Ripshorster Straße erläutert Herr Beigeordneter Kromberg die verschiedenen Vorgehensweisen anhand eines Skripts.

(Dieses Skript ist als Anlage der Niederschrift beigefügt.)

Er führt aus, dass die Städte Essen und Oberhausen gemeinsame Aktionen in dem Zielgebiet planen, um die Verdrängungseffekte zu Lasten der Stadt Oberhausen auszuschließen.

Auf Nachfrage von Herrn Nakot, welches Planungsziel die Stadt Essen in dem Gebiet an der Ripshorster Straße verfolgt - Erhaltung Gewerbegebiet oder Planung Wohnbebauung - erklärt Herr Beigeordneter Kromberg das dieses Gebiet immer ein Gewerbegebiet bleiben soll

Priorisiert sieht er vor diesem Hintergrund zunächst die Ausschöpfung aller umwelt- und ordnungsrechtlichen Möglichkeiten zur Schaffung legaler Verhältnisse, um die Situation im Gebiet an der Ripshorster Straße in den Griff zu kriegen.

Herr Blackert erläutert den Mitgliedern der Bezirksvertretung umfassend wie Einsätze, unter Bündelung der verschiedenen Kräfte geplant und durchgeführt werden und auf welche Verhältnisse man in den Problembereichen trifft.

Auf Nachfrage von Herrn Hoff, wie sich die Stadt Essen zu dem Reinigungsproblem steht, teilt er mit, dass er dafür votieren wird, klare Zuordnungen in dem Gebiet zu schaffen.

Die Bewirtschaftung der in Rede stehenden Fläche darf seiner Meinung nach nur aus einer Hand erfolgen.

Hierzu sichert Herr Beigeordneter Kromberg eine rechtliche Prüfung zu. Ebenfalls soll eine weitere gemeinsame Verwaltungsvorstandssitzung stattfinden.

Abschließend sichert Herr Beigeordneter Kromberg zu, bezüglich der im Skript aufgeführten Kanalbauarbeiten, weitere Erkenntnisse zur Niederschrift zu liefern.

Bezirksbürgermeisterin Dorothee Radtke und Herr Beigeordneter Motschull bedanken sich bei Herrn Beigeordneten Kromberg und Herrn Blackert für die umfänglichen Ausführungen.

Danach nimmt die Bezirksvertretung Alt-Oberhausen die mdl. Ausführungen sowie das mitgelieferte Skript zur Kenntnis.

Informationen der Stadt Essen zu den im Text genannten Kanalbaumaßnahmen:

Hinsichtlich des Bauvorhabens Ripshorster Straße (Gas- und Wasserleitungen) wurde uns durch die Stadtwerke Essen mitgeteilt, dass die Bauarbeiten mittlerweile fertiggestellt wurden.

Bezüglich des Bauvorhabens Vondernstraße (Abwasserleitungen) blieb das Teilstück der Vondernstraße zwischen Klaumenbruch und Quellstraße in dem Anwohnerhinweis unerwähnt. Hierbei handelt es sich um Arbeitsflächen zur Erstellung eines Schachtes; das Teilstück ist darüber hinaus für die Verkehrsumleitung notwendig. Entsprechende Kanalbauarbeiten erfolgen auf dieser Fläche erst in einem weiteren Bauabschnitt (ca. Ende 2018 / Anfang 2019).

Hinweis der Bezirksverwaltungsstelle Alt-Oberhausen:

Auf Grund der Komplexität der Dateien werden diese ausschließlich online zur Verfügung gestellt.