11.09.2018 - 6.1 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Beschluss:
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Beratung

Herr Stv. Osmann begründet den vorliegenden Antrag. Er regt an, dass Bürgerinnen und Bürger im Rahmen von Bürgerbeteiligung solche Angsträume nennen und wie diese entsprechend kulturell genutzt werden können.

 

Herr Stv. Zimkeit weist darauf hin, dass die CDU-Fraktion vor einiger Zeit noch festgestellt hat, dass Oberhausen eine der sichersten Städte in NRW ist. Es geht hier um subjektive Gefühle von Menschen. Aus seiner Sicht ist das Vorgehen nicht durchdacht.

 

Herr Beigeordneter Motschull regt an, dass sich Bürgerinnen und Bürger mit entsprechenden Hinweisen an die Mitarbeiter/innen des Kommunalen Ordnungsdienstes, der mobilen Wache oder ausgebildete Akteure wenden können.

 

Die Bezirksvertretung Osterfeld vollzieht einstimmig die Vorberatung.