05.09.2018 - 4.2 Antrag der CDU-Fraktion gem. § 4 der Geschäftso...

Herr Tscharke bittet darum, dass aufgrund der Nachschaltung und reinen Kenntnisnahme des Seniorenbeirates, ein entsprechender Hinweis unter Punkt 5 des Antrags aufgenommen wird.

Frau Selonke schlägt vor, die Anträge zu den TOP´s 4.2 bis 4.5 in die kommende Beratungsfolge einzubringen, damit der Seniorenbeirat die Möglichkeit erhält, die genannten Anträge vorzuberaten. Hierzu weist sie auf eine bereits im Ratsinformationssystem unter A/16/3981-01 eingestellte adäquate große Anfrage hin, die ebenfalls in der kommenden Beratungsfolge zu beschließen ist.

Herr Jäschke gibt zu dem Antrag noch folgendes zu bedenken:

Zum Punkt 2 des Antrags A/16/3938-01 teilt er mit, dass die Pflegeberatung nur möglich ist, weil eine Kooperation mit der Johanniter-Unfall-Hilfe besteht, die das entsprechende Fahrzeug zur Verfügung stellt. Bei einer ständigen Präsenz der Pflegeberatung wäre ein eigenes Fahrzeug vonnöten.

Zum Punkt 3 bittet Herr Jäschke ein konkretes Alter zu benennen, da das Renteneintrittsalter variabel ist.

Zum Punkt 4 teilt Herr Jäschke mit, dass eine Umbenennung der Pflegeberatung in „Senioren- und Pflegeberatung" mit organisatorischen Zusammenhängen kollidiert, da eine Seniorenberatung in der Verwaltung bereits installiert ist. Weiterhin teilt er mit, dass der Begriff der Pflegeberatung bedarfsorientiert gewählt wurde.

Herr Runkler befürwortet den Antrag von Frau Selonke und bittet um allgemeine Zustimmung.

Herr Tscharke bittet um Unterbrechung der Sitzung.

Frau Oberste-Kleinbeck unterbricht die Sitzung um 15:48 Uhr, die CDU-Fraktion zieht sich zur Beratung zurück.

Um 15:51 Uhr wird die Sitzung durch Frau Oberste-Kleinbeck weitergeführt.

Herr Tscharke teilt mit, dass aufgrund der Beratung die Anträge zu den TOP´s 4.2 bis 4.5 zurückgezogen werden und in die nächste Beratungsfolge eingebracht werden, damit eine Vorberatung durch den Seniorenbeirat gewährleistet ist.

Der Antrag A/16/3938-01 wird zurückgenommen.